Der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Thierry Breton, hat TikTok wegen der Verbreitung von Desinformationen auf seiner Plattform nach dem Angriff der Hamas auf Israel zur Rede gestellt. Dies steht im Zusammenhang mit Bretons fortgesetzter Kritik an verschiedenen Plattformen, darunter auch X und Meta, die zuvor aufgefordert wurden, gegen ähnliche Probleme vorzugehen.
TikTok in der Kritik: EU-Kommissar verlangt Entfernung illegaler Inhalte
Gemäß Berichten hat Thierry Breton, der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, TikToks CEO aufgefordert, innerhalb von 24 Stunden verstärkte Maßnahmen zur Entfernung illegaler und schädlicher Inhalte von der Plattform umzusetzen. TikTok muss den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen und Desinformationen konsequent bekämpfen. Andernfalls drohen dem Unternehmen empfindliche Geldbußen. TikTok reiht sich damit in die Liste der Plattformen ein, die von Breton wegen ihrer unzureichenden Aktivitäten im Gaza-Konflikt ermahnt wurden.
EU-weite Vorgaben fordern verstärkte Maßnahmen gegen Hass im Netz
Auch in Deutschland wird der Kampf gegen Hass und Hetze im Netz immer wichtiger. Obwohl die Hoffnung auf eine nationale Meldepflicht für strafrechtlich relevante Inhalte auf großen Plattformen wie Google, Meta, TikTok und Twitter zunächst als illusorisch erscheint, setzt die deutsche Politik weiterhin auf ein umfassendes Vorgehen gegen diese Problematik.
Das in Deutschland bereits geltende Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das in naher Zukunft größtenteils aufgehoben werden soll, demonstriert den festen Standpunkt der deutschen Justiz gegen Hass im Netz. Das Bundesamt für Justiz führt Bußgeldverfahren gegen Plattformen wie Telegram und X weiter, um ein klares Zeichen zu setzen und die Verantwortlichen zur Verantwortung zu ziehen.
Mehr als Ermahnung: Ganzheitliches Vorgehen gegen Hass im Netz
Die Bedeutung eines ganzheitlichen Vorgehens gegen Hass im Netz wird vom deutschen Justizministerium betont. Es reicht nicht aus, nur einzelne Plattformen zu ermahnen oder Bußgelder zu verhängen. Vielmehr müssen alle großen Plattformen ihre Verantwortung wahrnehmen und aktiv gegen Desinformationen und Hassbotschaften vorgehen.
Die aktuelle Kritik an TikTok und anderen Plattformen zeigt, dass der Kampf gegen Desinformationen und Hass im Netz weiterhin von großer Bedeutung ist. Die Forderung nach verstärkten Maßnahmen seitens der EU-Kommissare und der deutschen Justiz ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, um diesem Problem entgegenzuwirken. Nur durch ein gemeinsames und konsequentes Vorgehen können wir eine sicherere und vertrauenswürdigere Online-Umgebung schaffen.
